Nutzungsbedingungen

  1. Nutzungsbedingungen

    § 1 Allgemeines, Anwendungsbereich


    (1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der

    DeLiMedia, Dennis Lind, Lüchtenburg links 114, 26871 Papenburg (nachstehend: „Anbieter“)

    gegenüber den Nutzern der Internetseite www.imkerforum.net und allen Unterseiten

    (nachfolgend auch: „Internetseite“). Als Nutzer gilt jeder, der sich auf der Internetseite

    registriert oder der mit dem Anbieter einen Vertrag zur Nutzung der Internetseite abschließt.


    (2) Abweichende Vorschriften der Nutzer gelten nicht, außer der Anbieter hat dies

    ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.


    (3) Der Vertragstext wird vom Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist

    deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Nutzer kann diese

    Allgemeinen Nutzungsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken.


    (4) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen dem Recht

    der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als

    nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem

    der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von

    UN‑Kaufrecht ist ausgeschlossen.


    (5) Gerichtsstand ist Papenburg, soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des

    öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn

    ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder

    gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.


    (6) Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der

    folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über

    die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen

    Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-

    Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.



    (7) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Der Anbieter ist

    zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

    weder bereit noch verpflichtet.


    § 2 Leistungen des Anbieters, Inhalte der Internetseite


    (1) Imkerforum.net ist eine interaktive Plattform um andere Imker- oder Bienenfreunde zu

    finden. Auf der Plattform können sich Imker, Jungimker oder sonst an der Imkerei

    interessierte Personen darstellen, vernetzen und gegenseitig informieren. Die Nutzer können

    sich u.a. on- und offline austauschen. Durch die umfangreichen Möglichkeiten können sie

    viele neue reale und virtuelle Bekannte kennenlernen. Der Anbieter kann die Nutzer der

    Internetseite durch Links auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend

    „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis

    deutlich gekennzeichnet. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der

    Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweiligen

    Anbieter zustande.


    (2) Der Anbieter kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die

    Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die

    Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten

    dies erfordern.


    § 3 Nutzung als Gast


    Der Besuch der Internetseite als Gast ist auch ohne Registrierung möglich. Eine aktive

    Nutzung der Möglichkeiten der Internetseite ist jedoch nicht möglich, sondern nur das

    Ansehen der von anderen Nutzern eingestellten Informationen und der Artikel und das

    Mitlesen im Forum.


    § 4 Nutzung als registriertes Mitglied (Normal oder Förder-

    Mitgliedschaft)


    (1) Die aktive Nutzung der Internetseite ist nur nach vorheriger Registrierung als Mitglied

    möglich. Ein Nutzer kann sich dabei kostenlos registrieren (Normal-Mitglied) oder

    kostenpflichtig (Fördermitglied). Die Nutzerzugänge unterscheiden sich durch den Umfang

    der Nutzbarkeit der Internetseite, z.B. hinsichtlich des Informationsangebots, der

    Suchmöglichkeiten, der Werbemöglichkeiten und der Forumsnutzung. Der Anbieter behält

    sich das Recht vor, die Nutzungsmöglichkeit der Normal - Mitglieder mit einer

    Ankündigungsfrist von 4 Wochen ganz oder teilweise einzustellen.



    (2) Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerzugangs als Normal- oder

    Förder- Mitglied, wobei jeder Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptieren

    muss. Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs kommt zwischen dem Anbieter und

    dem jeweiligen Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Internetseite (nachfolgend:

    „Nutzungsvertrag“) zustande. Bis zum Abschluss des Registrierungszuganges kann der Nutzer

    seine Eingaben vor mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den

    entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Der Anbieter bestätigt dem Nutzer den

    Abschluss des Nutzungsvertrages per E‑Mail. Mit dieser E‑Mail erhält der Nutzer auch diese

    Allgemeinen Nutzungsbedingungen und die Widerrufsbelehrung. Ein Anspruch auf

    Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.


    (3) Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt.

    Minderjährige dürfen sich nicht beim Anbieter anmelden. Jeder Nutzer darf nur einen

    Zugang haben; eine Übertragung des Zugangs ist nicht möglich.


    (4) Die vom Anbieter bei der Bestellung des Fördermitgliedstatus abgefragten Daten sind

    vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, aktuelle Adresse (kein Postfach)

    und Telefonnummer, gültige E-Mail-Adresse. Ändern sich die angegebenen Daten

    nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.


    (5) Bei der Anmeldung geben die Nutzer einen Nutzernamen an und wählen ein Passwort.

    Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem Anbieter und

    den Nutzern. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten.


    (6) Jeder Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn es

    Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet

    grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen

    werden, und stellt den Anbieter von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei,

    außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten.


    § 5 Dauer des kostenpflichtigen Zugangs, Einstellung der

    Internetseite durch den Anbieter


    (1) Die Registrierung als Förder-Mitglied ist nur für 12 Monate möglich. Nach diesem

    Zeitraum verlängert sich die Mitgliedschaft nicht, außer der Nutzer außer der Nutzer nutzt

    ein Jahresabo dann teilt er zwei Wochen vor Ablauf schriftlich mit, dass er keine

    Verlängerung wünscht. Eine erneute Fördermitgliedschaft ist jederzeit möglich.


    (2) Die Registrierung als Normal-Mitglied ist unbefristet. Ein Normal-Mitglied kann seinen

    Nutzungsvertrag jederzeit schriftlich, per E-Mail oder im Benutzermenü kündigen. Die

    Nutzungsdaten werden innerhalb einer Woche nach Zugang der Kündigung gelöscht. Die

    Beiträge des Nutzers bleiben davon unberührt erhalten!



    (3) Der Anbieter behält sich vor, die Internetseite insgesamt einzustellen. Hierüber wird er

    die Nutzer mindestens 6 Wochen vorher per E-Mail informieren und etwa bestehende

    Guthaben an Nutzungsgebühren unverzüglich an die jeweiligen Nutzer erstatten.


    (4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.


    § 6 Nutzungsgebühren als Förder- Mitglied


    (1) Die Nutzungsgebühren für die Registrierung als Förder- Mitglied richten sich nach der Art

    und/oder der Dauer der gewählten Mitgliedschaft und werden dem Nutzer bei der

    Registrierung bekannt gegeben. Die Nutzergebühren verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich

    anders angegeben, inkl. der jeweils geltenden Umsatzsteuer (derzeit 19 %).


    (2) Die Nutzungsgebühren sind jeweils im Voraus fällig. Der Nutzer kann die

    Nutzungsgebühren mittels PayPal und Überweisung bezahlen. Kommt ein Nutzer mit den

    Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Anbieter nach den gesetzlichen

    Bestimmungen Schadensersatz verlangen und/ oder vom Vertrag zurücktreten. Der Anbieter

    behält sich vor zu einem späteren Zeitpunkt die Zahlung durch Kreditkarte anzubieten.


    (3) Der Anbieter ist berechtigt, die Aktivierung des Zugangs als Förder- Mitglied vom

    vorherigen Zahlungseingang abhängig zu machen.


    (4) Der Nutzer erhält vom Anbieter über die Nutzungsgebühren eine Rechnung per E-Mail.


    § 7 Verhaltenspflichten der Nutzer, Freistellung bei Verstößen


    (1) Die Beiträge der Nutzer auf der Internetseite werden vom Anbieter grundsätzlich nicht

    geprüft. Sollte der Anbieter allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer mit seinem

    Beitrag gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften

    verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte jedoch unverzüglich entfernt oder der Zugang zu

    diesen wird gesperrt.


    (2) Allein der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von

    ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden.

    Sollen z.B. Bilder hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere

    oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur mit deren

    Zustimmung erfolgen. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit der Veröffentlichung

    unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht

    zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte auf der Internetseite ein.

    Eine anderweitige Nutzung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen

    Zustimmung zulässig. In keinem Fall stellen Inhalte die Meinung des Anbieters dar und der

    Anbieter macht sich diese auch nicht zu Eigen.



    (3) Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot der Internetseite nicht zu nutzen, um Inhalte

    zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung


    • sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,

    • unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,

    • die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,

    • in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen,

    • Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware

    beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können,

    • Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung (Links) sind, oder

    • dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere

    geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/ oder zu nutzen.



    (4) Sollte der Anbieter von einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen erfahren,

    so bleibt es ihm vorbehalten, das Angebot zu ändern oder zu löschen. Sollten Dritte wegen

    eines solchen Verstoßes Schadensersatzansprüche gegenüber dem Anbieter geltend machen,

    so hat der verantwortliche Nutzer den Anbieter hiervon freizustellen.


    § 8 Sperrung


    (1) Der Anbieter kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür

    bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen

    Geschäftsbedingungen verletzt, oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse

    hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer:


    • Verwarnung von Nutzern,

    • Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung.



    (2) Der Anbieter kann einen Nutzer endgültig von der aktiven Benutzung der Internetseite

    auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche

    Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, wenn

    er andere Nutzer oder Anbieter in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer

    wichtiger Grund vorliegt.


    (3) Sobald ein Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er die Internetseite auch

    mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.


    § 9 Systemintegrität und Störung der Internetseite


    (1) Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der

    Nutzung der Internetseite verwenden, die das Funktionieren der Internetseite stören können,

    insbesondere solche, dies es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe oder Seitenaufrufe zu

    generieren.



    (2) Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige

    Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können.


    (3) Nutzer dürfen keine vom Anbieter generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder

    modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.


    § 10 Verantwortung für Inhalte, Haftung


    (1) Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die auf der Internetseite zur

    Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen vollständig und richtig sind sowie

    dem aktuellen Stand entsprechen. Dies gilt auch für alle auf der Internetseite enthaltenen

    Verlinkungen. Der Anbieter ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht

    wird, nicht verantwortlich.


    (2) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter unbeschränkt,

    soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Der Anbieter

    haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren

    Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von

    Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des

    Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig

    vertraut), jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Insbesondere

    haftet der Anbieter für den Verlust von Daten nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn

    der Nutzer regelmäßig und anwendungsadäquat eine Datensicherung durchgeführt und

    dadurch sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand

    wiederhergestellt werden können. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der

    vorstehenden Pflichten haftet der Anbieter nicht.


    (3) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung

    von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie und

    bei arglistig verschwiegenen Mängeln.


    (4) Ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die

    persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


    § 11 Datenschutz


    (1) Dem Nutzer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des

    Nutzungsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert

    werden. Der Nutzer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner

    personenbezogenen Daten zum Zwecke der Durchführung des Nutzungsvertrages

    ausdrücklich zu. Hierzu zählen alle Daten, die zur ordnungsgemäßen Abwicklung des

    zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande gekommenen Vertrages erforderlich sind,



    also insbesondere Name, Adresse, Kontaktdaten (Telefon-undTelefaxnummer, E-Mail-

    Adresse); aberauchdie anonyme Auswertung vonDateien,die angefordert wurden, sowie

    dem Namen der Datei, dem Datumund der Uhrzeit der Abfrage, derübertrageneDatenmenge, demZugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefundenetc.), einerBeschreibung des Typs des verwendetenWebbrowsers.


    (2)DerAnbieter ist nurbei gesonderter Einwilligung des Nutzers berechtigt,dessenpersonenbezogene Daten zumZwecke der Werbung zuerheben, zu speichern, zu verändernoder zu nutzen. DerAnbieter ist in keinem Fallberechtigt, diese Daten in listenmäßigerodersonst wie zusammengefasster Form zumZwecke derWerbung an Dritte zu übermitteln.

    (3)Die gespeicherten persönlichen Datenwerden vomAnbieter vertraulichbehandelt. DieErhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenenDaten erfolgt unter Beachtungdes Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG). Dem Nutzersteht das Recht zu, seineEinwilligung jederzeitmitWirkungfür die Zukunft zu widerrufen.

    DerAnbieter ist in diesem Fall zur Löschung der persönlichenDaten des Nutzers verpflichtet.

    Bei laufendenVertragsverhältnissen eines Nutzers erfolgt die Löschung nach Beendigung desVertrages.

    § 12 Änderungdieser AGB


    DerAnbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit undohne Nennung vonGründenzuändern.

    Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mailspätestens zwei Wochen vorihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer derGeltung der neuenAGB nicht

    innerhalb von sechsWochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB alsangenommen. DerAnbieter wirddie Nutzer in der E-Mail,diedie geänderten Bedingungenenthält, aufdie Bedeutungdieser Frist gesondert hinweisen.


    § 13 Salvatorische Klausel


    Soferneine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungendavon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die demSinn und Zweck derunwirksamen Bestimmung in rechtswirksamerWeise wirtschaftlich amnächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.


    Widerrufsbelehrung


    Widerrufsrecht



    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu

    widerrufen.


    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.


    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns DeLiMedia, Dennis Lind, Lüchtenburg

    links 114, 26871 Papenburg mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post

    versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,

    informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular ausfüllen und übermitteln.

    Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-

    Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.


    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des

    Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


    Folgen des Widerrufs


    Haben Sie bestätigt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so

    haben Sie uns den gesamten Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu

    dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten,

    bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag

    vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


    (- Ende der Widerrufsbelehrung -)


    Muster-Widerrufsformular


    Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und

    senden Sie es zurück an:


    DeLiMedia, Dennis Lind, Lüchtenburg links 114, 26871 Papenburg


    Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf

    der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)


    ________________________________________________________________


    ________________________________________________________________


    ________________________________________________________________





    Bestellt am (*)/ erhalten am (*):


    ___________________________________________


    Name des/ der Verbraucher(s):

    ___________________________________________


    Anschrift des/ der Verbraucher(s):

    ____________________________________________


    ___________________________________________


    Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


    ________________________


    Datum

(Letzte Änderung: 20. Februar 2023, 04:44)